Allgemeine Geschäftsbedingungen der Frumotion GmbH

1. Geltungsbereich

1.1 Die Frumotion GmbH ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Wolfern und der Geschäftsadresse Dr.-Derfler-Straße 1 a, 4493 Wolfern, eingetragen im Firmenbuch des Landesgerichts Steyr unter FN 559100g und betreibt unter der Website www.frumotion.com einen Online-Shop.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte, die über den Online-Shop der Frumotion GmbH (im Folgenden „Frumotion“) zwischen den Vertragsparteien (dem „Kunden“ und Frumotion) zustande kommen, in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.3 Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmen sein. Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Als Unternehmen gilt jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.4 Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, gelten diese AGB auch für Bestellungen per Telefon, E-Mail, Kontaktformular und Direktverkauf.

1.5 Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Voraussetzungen des Kunden werden nicht anerkannt, außer Frumotion bestätigt deren Geltung ausdrücklich schriftlich.

2. Bestellung und Vertragsabschluss

2.1 Die Präsentation der Produkte von Frumotion im Online-Shop ist nicht als verbindliches Angebot zu sehen, sondern stellt ausschließlich eine unverbindliche Aufforderung dar, bei Frumotion zu bestellen.

2.2 Sämtliche Angebote und Aktionen in Werbemitteln und im Online-Shop gelten nur solange der Vorrat reicht. Irrtümer, Drück- und Satzfehler bleiben vorbehalten

2.3 Nachdem der Kunde den Bestellprozess durchlaufen hat, gibt er mit Anklicken des Buttons „Jetzt bezahlen“ bzw. „Zustimmen und zahlen“ bzw. „Zustimmen und abonnieren“ ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit Frumotion ab. Dieses Angebot umfasst sämtliche Produkte, welche sich zu diesem Zeitpunkt im virtuellen Warenkorb des Kunden befinden. Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, welche allerdings noch keine Annahme des Kaufangebots durch Frumotion bedeutet. Der Kaufvertrag kommt jedenfalls erst zustande, wenn Frumotion ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt oder wenn Frumotion die Ware – ohne vorherige Annahmeerklärung – an den Kunden versendet.

2.4 Frumotion behält sich vor, ohne Angabe von Gründung das Kaufangebot abzulehnen. Darüber hinaus behält sich Frumotion vor, die zugesagte Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Abschluss eines Verpflichtungsgeschäfts herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich von Frumotion benachrichtigt und sämtliche, eventuell im Voraus erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Sonstige Ansprüche gegen Frumotion sind ausgeschlossen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Sämtliche Preise, die auf der Website von Frumotion angegeben werden, verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer, jedoch zuzüglich Versandkosten. Detaillierte Angaben zu den anfallenden Versandkosten sind im Laufe des Bestellprozesses ersichtlich.

3.2 Da die Zahlungsabwicklung mit Hilfe des Zahlungsdienstleisters PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (Im Folgenden PayPal) erfolgt, gelten für sämtliche, mit diesem Dienstleister durchgeführte Zahlungen, die Nutzungsbedingungen von PayPal.

3.3 Dem Kunden stehen keine Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte gegenüber Frumotion zu. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder von Frumotion anerkannt sind.

 

4. Liefer- und Versandbedingungen

4.1 Frumotion liefert nur innerhalb Österreichs und Deutschlands

Versandkosten Österreich 3,90€

Versandkosten Deutschland 9,90€

4.2 Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der Ware erst nach Erhalt des vollständigen Zahlungsbetrags, an die elektronisch übermittelte Adresse des Kunden. Die Lieferzeit beträgt ca. 3-7 Werktage.

4.3 Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr von Verlust oder Beschädigung der Ware mit Aushändigung der Sache an den Kunden oder an eine von ihm bestimmten Dritten, auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung auf Gefahr des Kunden

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Frumotion. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn diese Frumotion rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen (Geschäfts)Anschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und Frumotion der Veräußerung zustimmt. Im Fall der Zustimmung von Frumotion gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an Frumotion abgetreten und Frumotion ist jederzeit befugt, den Käufer von dieser Abtretung zu verständigen.

6. Gewährleistung

6.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Ist der Kunde Verbraucher, so gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 24 Monaten.

6.2 Frumotion übernimmt keine Haftung für Mängel, die durch den Kunden verursacht wurden. Insbesondere übernimmt Frumotion keine Haftung für eine ungeeignete bzw. unsachgemäße Lagerung oder Handhabung der Produkte von Frumotion.

6.3 Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt Punkt 6.1 und 6.2. dieser AGB mit folgenden Abweichungen:

6.3.1 Es obliegt dem Kunden, allfällige Mängel der Ware unverzüglich nach deren Empfang zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind Frumotion ebenso unverzüglich, spätestens jedenfalls innerhalb von 7 Tagen nach Empfang, schriftlich unter Beschreibung des Mangels zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben gilt die Ware als genehmigt und abgenommen, wodurch die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen ist. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.

6.3.2 Frumotion behält sich das Recht vor, den Gewährleistungsanspruch je nach Wahl durch Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung zu erfüllen.

7. Abonnements

7.1 Abonnements werden grundsätzlich immer auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Beide Vertragsparteien sind dazu berechtigt, das Abo ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung der Kündigungsfrist von 10 Tagen schriftlich zu kündigen. Eine Kündigung vor Erhalt der ersten Lieferung ist nicht möglich.

7.2 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (beispielsweise Zahlungsausfall des Kunden trotz Mahnung und angemessener Nachfrist) können beide Vertragsparteien auch mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurücktreten.

8. Haftung

8.1 Frumotion haftet Kunden gegenüber ausschließlich für vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Dieser Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leichte Fahrlässigkeit, außer Personenschäden. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit durch Frumotion hat der Geschädigte zu beweisen.

8.2 Gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, haftet Frumotion nicht für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, Zinsverluste, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden oder Schäden aus Ansprüchen Dritter. Außerdem ist die Haftung von Frumotion gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, auf die Höhe des Kaufpreises, der durch den Kunden erworbenen Produkte beschränkt.

8.3 Kunden, die Unternehmer sind, haben ihre Schadensersatzansprüche ab Kenntnis vom Schaden innerhalb von 6 Monate geltend zu machen, spätestens jedoch innerhalb von drei Jahren nach der Verletzungshandlung durch Frumotion. Nach Ablauf dieser Frist verfällt der Schadensersatzanspruch. Zudem müssen geschädigte Kunden, die Unternehmer sind, auch während der ersten 10 Jahre ab Warenübergabe beweisen, dass Frumotion ein Verschulden trifft.

8.4 Der Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbeschränkung gilt ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen von Frumotion.

8.5 Für Bestellungen, bei denen der Kunde personalisierte, individuelle Anpassungen an der Ware vornehmen möchte, gilt Folgendes:

8.5.1 Der Kunde ist allein für sämtliche Inhalte der von ihm gewählten Anpassung verantwortlich. Es erfolgt keine Prüfung hinsichtlich etwaiger Fehler oder Inkorrektheiten durch Frumotion.

8.5.2 Der Kunde ist verpflichtet, keine Inhalte zu verwenden, welche gegen geltendes Recht verstoßen oder Dritte in ihren Rechten verletzen. Insbesondere Inhalte, die geistiges Eigentum verletzen, strafrechtlich belangbar, extremistisch, sexistisch, pornografisch oder gewaltverherrlichend sind, Drogenmissbrauch darstellen, zu Gewalt aufrufen, oder sonst gegen die guten Sitten verstoßen, sind unzulässig.

8.5.3 Frumotion haftet nicht für entsprechende Verstöße des Kunden. Der Kunde stellt Frumotion von allen etwaigen Ansprüchen, insbesondere Schadensersatzansprüchen, die aus einem oben genannten Pflichtverstoß resultieren könnten, frei.

8.5.4 Kunden, die Unternehmer sind, und das Design oder den Inhalt der Produkte von Frumotion personalisieren möchten, stellen Frumotion von jeglicher Haftung für die Personalisierung – Insbesondere Kennzeichnungsvorschriften oder Ansprüche Dritter – frei, wenn sie nach Außen als verantwortlicher Lebensmittelunternehmer auftreten.

9. Widerrufsrecht

9.1 Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

9.2 Bei Abonnements zählt der Tag, an dem die erste Ware vom Kunden oder einem von ihm benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist, in Besitz genommen wurde, als Beginn der vierzehntägigen Widerrufsfrist.

9.3 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Frumotion mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief an Frumotion GmbH, Dr.-Derfler-Straße 1 a, 4493 Wolfern oder einer E-Mail an office@frumotion.com) über den Widerruf in Kenntnis setzen. Der Kunde kann für den Widerruf das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, die Nutzung dieses Formulars ist jedoch nicht erforderlich.

9.4 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

9.5 Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat Frumotion dem Kunden alle Zahlungen, die Frumotion von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von Frumotion angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei Frumotion eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Frumotion dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte verrechnet.

9.6 Frumotion kann die Rückzahlung verweigern, bis Frumotion die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

9.7 Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde Frumotion über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an folgende Adresse zurückzusenden oder zu übergeben.

Frumotion GmbH, Dr.-Derfler-Straße 1 a, 4493 Wolfern, Österreich

9.8 Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

9.9 Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

9.10 Muster-Widerrufsformular:

Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

-An Frumotion GmbH, Dr.-Derfler-Straße 1 a, 4493 Wolfern, E-Mail: office@frumotion.com

-Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

-Bestellt am (*)/erhalten am (*)

-Name des/der Verbraucher(s)

-Anschrift des/der Verbraucher(s)

-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

9.11 Ausnahmen vom Widerrufsrecht: Für Waren, die nach Kundenspezifikationen, individuell oder personalisiert angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht. Darüber hinaus besteht kein Widerrufsrecht für Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Eine Rücksendung nach Öffnung der Einzelverpackung der Smoothies ist beispielsweise nicht mehr möglich.

10. Datenschutz

Sämtliche Datenschutzbestimmungen von Frumotion gelten für alle Kunden. Diese Datenschutzbestimmungen sind auf der Website von Frumotion unter „Datenschutzerklärung“ zu finden.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

11.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind innerhalb der Europäischen Union die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, da im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein kann, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

11.2 Für Rechtsstreitigkeit zwischen Frumotion und deren Kunden, gilt das am Sitz von Frumotion sachlich zuständige Gericht als vereinbart. Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis erhobenen Klagen, ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Kunde seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, zuständig. Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

11.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Frumotion nicht verpflichtet und nicht bereit.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die rechtlich Bestand hat und dem wirtschaftlichen Zweck der rechts unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

12.2 Frumotion ist berechtigt diese Allgemeine Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Über eine Änderung wird Frumotion registrierte Kunden durch Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des Kunden informieren.